Senat beschließt Siebte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Senatskanzlei, Pressemitteilung vom 21.09.2021, Auszug: Ab 26.09.2021 gilt: Digitaler Nachweis bei Anwendung der 2G-Option Bei Anwendung der 2G-Option muss der Nachweis der Impfung oder der Genesung von SARS-CoV-2 digital verifizierbar sein. Beim Eintritt müssen Nachweise digital und mit einem Lichtbildausweis abgeglichen werden.   Dazu erklärend (21. Sep. 2021 13:50) der Tagespiegel: Ab diesem Sonntag […]

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Senat beschließt Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Aus der Sitzung des Senats am 14. September 2021: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 18. September 2021 in Kraft treten. Folgende wesentliche Änderung sieht die Sechste Änderungsverordnung vor: – Einführung eines 2G-Optionsmodells: Die Verordnung […]

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Land Berlin: Saubere-Küchen-Gesetz schafft deutlich mehr Transparenz

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat heute das Gesetz zur Transparenzmachung von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung („Saubere-Küchen-Gesetz“) beschlossen. Hierzu erklärt Verbraucherschutzsenator Dr. Dirk Behrendt: „Künftig können Verbraucherinnen und Verbraucher auf einen Blick erkennen, ob die Küchen der Stadt sauber sind oder Anlass für Beanstandungen geben. Weil der Bund bislang untätig blieb, hat Berlin […]

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Land Berlin: Senat beschließt Vierte Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Aus der Sitzung des Senats am 17. August 2021: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die Vierte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 20. August 2021 in Kraft treten. Mit Inkrafttreten der Vierten Verordnung zur […]

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Christian Drosten erhält Berliner Wissenschaftspreis 2020, der Nachwuchspreis 2020 geht an Kinderonkologen Anton Henssen

Prof. Dr. Christian Drosten von der Charité – Universitätsmedizin Berlin erhält den Berliner Wissenschaftspreis 2020. Die wichtigste Wissenschaftsauszeichnung des Landes Berlin wurde dem Virologen am Donnerstagabend bei einer feierlichen Zeremonie vor dem Roten Rathaus durch den Regierenden Bürgermeister, Michael Müller, verliehen. Er wird für seine herausragende Forschungsarbeit zu epidemischen Lungeninfektionen sowie seinen großen Beitrag […]

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Senat beschließt Änderung des Berliner Ethik-Kommissionsgesetzes

Aus der Sitzung des Senats am 20. Juli 2021: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, beschlossen, das Berliner Ethik-Kommissionsgesetz zu ändern, um dieses mit Hinblick auf die geänderte europäische und nationale Rechtslage im Bereich der Medizinprodukte anzupassen. So sind seit dem 26. Mai […]

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Senat beschließt Überarbeitung der Verwaltungsvorschriften für Honorare im Gesundheitswesen

Aus der Sitzung des Senats am 20. Juli 2021: Der Senat hat heute die von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci vorgelegte Überarbeitung der Verwaltungsvorschriften für Honorare im Gesundheitswesen zur Kenntnis genommen. Sie waren zuletzt vor drei Jahren neu gefasst worden. Vor dem Erlass werden sie nun dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme zugeleitet. Die Verwaltungsvorschriften gelten […]

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Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen ist gut etabliert und unverzichtbar für den Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle

Aus der Sitzung des Senats am 20. Juli 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, den Jahresbericht der Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen zur Kenntnis genommen. Der Jahresbericht wird nun an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses weitergeleitet. Die Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen ist in ihrem […]

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Senat beschließt die Zweite Änderungsverordnung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Aus der Sitzung des Senats am 6. Juli 2021: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Zweite Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird zum 10.07.2021 in Kraft treten. Zugleich wird die Geltungsdauer der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnungbis zum 25.07.2021 verlängert. Folgende wesentliche Änderungen sieht die Zweite Änderungsverordnung […]

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Berlin setzt Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz zum heterologen Impfschema um

Der Impfprozess in den Corona-Impfzentren des Landes Berlin wird am Freitagnachmittag, dem 02. Juli 2021, angepasst. Anlass ist ein Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz vom Freitagvormittag, 02. Juli 2021, vor dem Hintergrund der jüngsten Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) zum homologen/heterologen Impfschema vom 1. Juli 2021. Ab dem 2. Juli 2021, 14:00 Uhr, werden künftig Personen, […]

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Berliner Frauenpreisverleihung 2021 an Astrid Landero

Am Mittwoch, dem 30. Juni 2021, wird der diesjährige Berliner Frauenpreis an Astrid Landero für ihr frauenpolitisches und feministisches Engagement verliehen. Die Preisträgerin setzt sich seit Jahrzehnten für die Gleichstellung von Frauen ein – mit einem umfassenden Blick und auf ganz unterschiedlichen Ebenen. Sie war bis 2020 Projektleiterin des Frauenzentrums Paula Panke e.V., ist […]

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Widerspruch zu Teststelle „Heilmann-Bus“ unzulässig

Mit Schreiben vom heutigen Tag hat die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung den Widerspruch der Betreiberin der Test-To-Go Stelle „Heilmann-Bus“ als unzulässig zurückgewiesen. Der mit E-Mail vom 2. Juni 2021 erfolgte Entzug der Zertifizierung war rechtmäßig und ist nicht zu beanstanden. Eine aufschiebende Wirkung wurde und wird durch den unstatthaften Widerspruch nicht erreicht. […]

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Ausstellung digitaler Impfnachweise für vollständig Geimpfte mit Doctolib-Patientenkonto

In der kommenden Nacht ab 21 Uhr wird den Bürgerinnen und Bürgern, die in einem Berliner Impfzentrum ihre Zweitimpfung erhalten, aber noch kein Impfzertifikat bekommen haben und in Besitz eines Doctolib-Patientenkontos sind, automatisch das europaweit gültige Impfzertifikat ausgestellt. Die Datei wird im Dokumentenbereich des Patientenkontos abgelegt. Es handelt sich um ca. 250.000 Impfzertifikate und […]

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(Auch für ZFA): Senat beschließt Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters

Aus der Sitzung des Senats am 15. Juni 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci den Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters (eGBR-Staatsvertrag – eGBRStVtr) als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen beschlossen. […]

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Land Berlin: Ausstellung des digitalen Impfnachweises für vollständig Geimpfte beginnt

Vollständig geimpften Personen kann der europaweit gültige elektronische Impfnachweis ausgestellt werden. Ab dem 11. Juni 2021 werden in den Corona-Impfzentren elektronische Impfnachweise in Form von QR-Codes generiert und übergeben. Die Verteilung erfolgt an Personen, die am entsprechenden Tag ihre vollständige Impfung in den Impfzentren erhalten haben. Der QR-Code kann dann in die künftige CovPass-App […]

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Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci lädt zum dritten Berliner Gesundheit-Berufe-Tag

Unter dem Motto „Gemeinsam. Gesund. Digital“ findet am Freitag, 11. Juni, von 9:30 bis 14:00 Uhr der Gesundheit-Berufe-Tag 2021 statt. Dabei kommen Auszubildende und Studierende in den Gesundheitsberufen mit Gesundheits- und Pflegesenatorin Dilek Kalayci zusammen. Die Idee: Auszubildende und Studierende reden, die Politik hört zu. Die Veranstaltung, die bereits 2018 und 2019 erfolgreich umgesetzt […]

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Impfpriorisierung in den Corona-Impfzentren wird aufgehoben

Mit der Aufhebung der Priorisierung bei den Corona-Schutzimpfungen durch den Bund zum 7. Juni wird auch in den Corona-Impfzentren des Landes Berlin die Impfung unabhängig von der Priorität für alle Impfwilligen möglich. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci: „Im Vorgriff auf die noch nicht erfolgten Lieferzusagen des Bundes für Impfstoffe im Juli wird die Senatsverwaltung insgesamt 130.000 […]

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Berlin beginnt mit dem Feldtest zum digitalen Impfnachweis

Am Samstag, dem 29. Mai 2021 beginnt im Berliner Impfzentrum Tempelhof der Feldtest für den digitalen Impfnachweis des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG). Beteiligt sind dabei die Firmen IBM, ubirch und Doctolib. Das Land Berlin beteiligt sich damit am bundesweiten Feldversuch, bei dem der digitale Impfpass getestet werden soll. Hierzu werden nach dem Zufallsprinzip ausgewählte […]

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Zweimillionste Corona-Impfung in Berlin

Berlin hat die zweimillionste Corona-Impfung durchgeführt. Damit haben rund 1,4 Millionen Bürgerinnen und Bürger Berlins eine Erstimpfung und davon rund 600.000 bereits eine Zweitimpfung erhalten. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci: „Damit ist ein großer Schritt auf dem Weg zum Erreichen der 50-Prozent-Erstimpfungsquote im Juni und einer Herdenimmunität im Spätsommer getan. Dank der erfolgreichen Impfkampagne kann das […]

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