Abgeordnetenhaus: Anerkennung von ausländischen Abschlüssen im Gesundheitsbereich: Scheitert sie an der Approbation?

Berliner Agbeordnetenhaus Drucksache 17 / 14 017 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Susanna Kahlefeld (GRÜNE) vom 16. Juni 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Juni 2014) und Antwort Anerkennung von ausländischen Abschlüssen im Gesundheitsbereich: Scheitert sie an der Approbation? – lesen . Über die tatsächlich erteilten Approbationen lassen sich ab 2011 folgende Angaben machen: Jahr […]

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Abgeordnetenhaus: Zeitnahe Arzttermine nur gegen Aufpreis auch in Berlin?

Berliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 17 / 13 493 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christopher Lauer (PIRATEN) vom 24. März 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. März 2014) und Antwort Zeitnahe Arzttermine nur gegen Aufpreis auch in Berlin? Auszug: Frage: In Brandenburg sind mehrere Fälle bekannt geworden, wonach Ärzt*innen Patient*innen schnelle Termine gegen Geldzahlung angeboten oder andere […]

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KV Berlin: Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen Vorstand und VV-Vorsitzenden erhoben

kma-online, 28.03.2014:   Übergangsgelder sind rechtswidrig Muss Berliner KV-Vorstand auf die Anklagebank? – lesen       _____________________ § 199 Strafprozessordnung/StPO [Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens] (1) Das für die Hauptverhandlung zuständige Gericht entscheidet darüber, ob das Hauptverfahren zu eröffnen oder das Verfahren vorläufig einzustellen ist. (2) Die Anklageschrift enthält den Antrag, das […]

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Koalitionsvertrag: Gesundheit

Aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 27.11.2013 für die 18. Legislaturperiode 2.4. Gesundheit: Ambulante Gesundheitsversorgung Im Zentrum unserer Gesundheitspolitik stehen die Patientinnen und Patienten und die Qualität ihrer medizinischen Versorgung. Die Freiberuflichkeit der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte und Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten ist unverzichtbares Element für die flächendeckende ambulante […]

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BIG: Keine Rechtsanwaltskanzlei an Entwurf zum Errichtungsgesetz beteiligt

Im Juni 2013 wurde das Berliner Institut für Gesundheitsforschung (Berlin Institute of Health) als Innen-GbR („BIG (BIH)“) mit einem Festakt in Berlin eröffnet. Rechtliche Grundlage für den Institutsaufbau bildet zunächst ein „Gründungsvertrag“ in Form einer Verwaltungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Berlin. Ziel ist es, dem „BIG“ die Rechtsform einer vollrechtsfähigen Körperschaft […]

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Abgeordnetenhaus: Was hat Senator Czaja beauftragt und wenn ja, wie viele?

Kleine Anfrage des Abgeordneten Heiko Thomas (GRÜNE) Drucksache 17 / 12 308   Frage 1. Wie viele Studien, Gutachten o.ä. hat die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales seit dem Amtsantritt von Senator Czaja in Auftrag gegeben? (Bitte einzeln aufführen mit Angaben des Titels, des Auftragnehmers und des Kostenumfang/Auftragsbeginn und Annahme durch die Senatsverwaltung?) Frage […]

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Abgeordnetenhaus: KV Berlin: „Raffke und Co…“

Abgeordnetenhaus Berlin Kleine Anfragen des Abgeordneten Dr. Wolfgang Albers (LINKE) und Antworten der Staatssekretärin Emine Demirbüken-Wegner von der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Drucksachen 17/11890, 17/11891 und 17/11892, sowie Drucksache 17/12220: Betrifft Vorstand der Kassenärztliche Vereinigung Berlin: Raffke und Co – Es wär‘ so schön gewesen (I) – Verdienten die KV-Vorsitzenden an den zu […]

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Warum stellt eine Wahlmanipulation in einer Selbstverwaltungskörperschaft keine Straftat dar?

In meinem Artikel „Wer sind eigentlich die Nichtwähler“ vom 23. Juni 2013 schrieb ich folgendes: So möchte ich bei dieser Gelegenheit auf einen Vorfall im Jahre 2006 hinweisen, der damals öffentlich als Wahlmanipulation im Versorgungswerk der Rechtsanwälte in Berlin benannt wurde. Neben dem an sich schon unfassbaren Ablauf selbst, fand ich die Einschätzung bemerkenswert, […]

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Kammerwahl: Wer sind eigentlich die Nichtwähler?

Bei der letzten Kammerwahl, welche am 29.11.2012 endete, dominierten mit einem Anteil von 61,44 % die Nichtwähler. Das sind 3.286 Kammermitglieder. Flankiert wurden diese zusätzlich von 345 als ungültig gewertete Wahlscheine. Der nicht als aktiv bzw. gültig zu wertende Wählerschaftsanteil beträgt somit zusammen 67,89 %. Nach dieser auffällig geringen Wahlbeteiligung stelle ich mir folgende […]

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Petition Berliner Erklärung 2012: „Schluss mit der Verheimlichung von Forschungsdaten“

Die Berliner Erklärung 2012 wurde unter anderem initiiert von der Ärztekammer Berlin und Transparency International. Die Petition richtet sich an die Zivilgesellschaft Europas, Adressat ist das Europäische Parlament. Wer die Petition mitunterzeichnen möchte, bitte HIER Berliner Erklärung 2012 Hiermit unterstütze ich die Berliner Erklärung zur Wiederherstellung der Integrität wissenschaftlichen Publizierens, Evidenz-Basierter Medizin und der […]

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KV Berlin Übergangsgeld – Weiterer Grund für die Klagerücknahme: Kanonenfutter für Staatsanwaltschaft vermeiden

Bei der Verhandlung am 19.12.2012 vor dem Landeszialgericht Berlin-Brandenburg „machte der Vorsitzende des 7. Senats deutlich, dass die Zahlung der Übergangsgelder zu Recht beanstandet worden sei. In der Zahlung des Übergangsgeldes liege ein Gesetzesverstoß, denn die Voraussetzungen für dessen Gewährung – die Beendigung der Vorstandstätigkeit und die hauptberufliche Fortsetzung der ärztlichen Tätigkeit – hätten […]

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50 Jahre Ärztekammer Berlin – Ein Leserbrief

 50 Jahre Ärztekammer Berlin 1963 – 2013 Tradition und Verantwortung – Die Ärztekammer Berlin 1963 – 1972 Ein gelungener Neuanfang 1973 – 1982 Komplexe Aufgaben 1983 – 1992 Zusammen wachsen 1993 – 2002 Kostendruck und Verantwortung 2003 – 2012 Transparent und engagiert lesen       Fundstelle Fraktion Gesundheit Rundbrief vom 27.02.2013: Betreff: Leserbrief […]

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Abgeordnetenhaus: Zahnärztliche Versorgung von Menschen mit Behinderung in Berlin

„Der Senat erachtet die zahnärztliche Versorgung von Menschen mit schweren Behinderungen in Berlin für nicht ausreichend.“ Kleine Anfrage – Drucksache 17/11249 der Abgeordneten Jasenka Villbrandt (GRÜNE) vom 21. November 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. November 2012) und Antwort Zahnärztliche Versorgung von Menschen mit Behinderung Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre […]

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