Berlin – IUZB

Wann wird Ausbildung zur Ausbeutung? – Sozialgericht entscheidet in Ärztestreit über Weiterbildungsassistenten

11. Oktober 2017 Uwe Gerber KV Berlin, Recht

Die Beschäftigung eines Weiterbildungsassistenten (also eines bereits approbierten Arztes, der zur Erlangung der Facharzt-Anerkennung in einer Facharztpraxis ausgebildet wird) darf vom ausbildenden Arzt nicht zur Vergrößerung seiner Kassenpraxis oder zur Aufrechterhaltung eines übergroßen Praxisumfangs genutzt werden. Ein derartiger Missbrauch von Weiterbildungsassistenten als billige Arbeitskräfte berechtigt die Kassenärztliche Vereinigung (KV) zu Honorarkürzungen. Allerdings kann nicht […]

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KV Berlin: Auch Nachwahl des Vorstands angefochten – Ist Wahl des Vorstandsmitglieds Scherer auch im 2. Versuch ungültig?

6. September 2017 Uwe Gerber KV Berlin

Ein Mitglied der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KV Berlin) hat am 4. September 2017 beim Sozialgericht Berlin auch die am 3. August 2017 abgehaltene Nachwahl von Günter Scherer in den Vorstand der KV angefochten. Die Klage ist zum Aktenzeichen S 87 KA 273/17 registriert worden. Bereits bei den Vorstandswahlen vom 11. Februar 2017 […]

KV Berlin: AfD-Abgeordneter fragt nach Staatskommissar

18. August 2017 Uwe Gerber KV Berlin

Abgeordnetenhaus – Drucksache 18 / 11 878 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Dieter Neuendorf (AFD) vom 20. Juli 2017 zum Thema: Anfrage zum Führungschaos bei der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und Antwort vom 02. August 2017 der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie […]

KV Berlin: Günter Scherer wurde erneut in den Vorstand der KV Berlin gewählt

4. August 2017 Uwe Gerber KV Berlin

Dr. Christiane Wessel ruft Vertreterversammlung zur Geschlossenheit auf Die Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat gestern Abend Günter Scherer mit 21 Stimmen erneut in den Vorstand der KV gewählt und damit ihr Votum vom 11. Februar 2017 bestätigt. Die Wiederholung der Wahl war notwendig geworden, nachdem das Sozialgericht Berlin den ursprünglichen Wahlgang […]

KV Berlin akzeptiert Gerichtsurteil – Vorstandsnachwahl am 03.08.2017

13. Juli 2017 Uwe Gerber KV Berlin, Recht

Nach Anfechtung der Vorstandswahl der KV Berlin ist eine schnelle Nachwahl geplant Mit Urteil vom 05. Juli 2017 hat das Sozialgericht Berlin entschieden, dass nur die Wahl des dritten Vorstandsmitglieds der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin vom 11. Februar 2017 ungültig und zu wiederholen sei. Die Urteilsgründe dieser Entscheidung liegen noch nicht vor. Prozessbeobachter hatten […]

SozG Berlin: KV-Vorstandswahl teilweise ungültig – Wahl des Vorstandsmitglieds Scherer verstieß gegen Satzung

5. Juli 2017 Uwe Gerber KV Berlin, Recht

Kassenärztliche Vereinigung Berlin Vorstandswahl teilweise ungültig – Wahl des Vorstandsmitglieds Scherer verstieß gegen Satzung Die Wahl zum Vorstand der Berliner Kassenärztlichen Vereinigung (KV) muss teilweise wiederholt werden. Die 22. Kammer des SG Berlin erklärte heute Vormittag nach mündlicher Verhandlung die Wahl des dritten Vorstandsmitglieds Herrn Scherer für ungültig. Zur Begründung führte der Vorsitzende in […]

KV Berlin veröffentlicht erstmals Honorarbericht

30. Juni 2017 Uwe Gerber KV Berlin

Erstmalig bietet die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin den Berliner Vertragsärzten und –psychotherapeuten sowie der interessierten Öffentlichkeit mit der Veröffentlichung des Honorarberichts für das 4. Quartal 2016 einen umfassenden und fachübergreifenden Blick auf das erzielte Honorar. Bei den veröffentlichten Honorarzahlen handelt es sich um die Bruttohonorarumsätze inklusive aller Sachkosten. Davon abzuziehen sind noch sämtliche Praxiskosten […]

IHK Berlin: 8,92 % Wahlbeteiligung: Erstmalige ONLINE-Wahlmöglichkeit wirkte sich stark positiv aus

20. Juni 2017 Uwe Gerber IHK Berlin

Im Vergleich zur letzten Wahl stieg die prozentuale Wahlbeteiligung von 5,8 auf 8,9 Prozent. Erstmals hatten die Wähler auch die Möglichkeit, ihre Stimme online abzugeben. Insgesamt 35 Prozent haben diese Option genutzt, 65 Prozent wählten klassisch per Brief. .. Weiterführend: IHK Berlin, Pressemitteilung „Parlament der Wirtschaft“ .

Verwaltungsgericht bestätigt Pflichtmitgliedschaft in Landespflegekammer

1. Juni 2017 Uwe Gerber Körperschaften, Pflegekammer Berlin, Recht

Pflichtmitgliedschaft in rheinland-pfälzischer Landespflegekammer gerichtlich bestätigt Gegen die kraft Gesetzes bestehende Mitgliedschaft aller in Rheinland-Pfalz tätigen Pflegekräfte (Altenpfleger, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger, Gesundheits- und Krankenpfleger) in der seit dem 1. Januar 2016 neu eingerichteten Landespflegekammer Rheinland-Pfalz bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken. Dies entschied das Verwaltungsgericht Mainz. Die Klägerin, eine examinierte Krankenpflegerin, verweigerte zunächst die Übermittlung ihrer […]

KV Berlin: Eilverfahren gegen KV-Vorstandswahl vom 11.02.2017 vom Sozialgericht abgewiesen

24. Mai 2017 Uwe Gerber KV Berlin

Ein Mitglied der Vertreterversammlung der KV Berlin klagt gegen das Ergebnis der Vorstandswahl vom 11. Februar 2017. Die ÄrzteZeitung berichtete in zwei Artikeln: ÄrzteZeitung 29.03.2017: Vorstandswahl beim Sozialgericht Berlin im Eilverfahren angefochten ÄrzteZeitung 15.03.2017: Neuwahl des Vorstands erforderlich? Reinardys Klage, die über ein Anwaltsbüro bei Gericht eingegangen ist, wird mit zwei Kritikpunkten begründet: Die […]

KV Berlin: Dr. Burkhard Ruppert ist neuer Stellvertretender Vorstandsvorsitzender

19. Mai 2017 Uwe Gerber KV Berlin

Die Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin hat in ihrer Sitzung vom 18. Mai 2017 Herrn Dr. med. Burkhardt Ruppert* (56), Facharzt für Kinderheilkunde und Jugendmedizin, zum neuen Stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden gewählt. Ruppert war auf Vorschlag der VV-Mitglieder, die an der hausärztlichen Versorgung teilnehmen, nominiert worden und erhielt 22 von 39 abgegebenen Stimmen bei 17 […]

UPDATE Gesundheitsausschuss: Bericht der Gesundheitssenatorin zur Situation im öffentlichen Gesundheitsdienst – Das Gesundheitswesen braucht mehr als 500 neue Fachkräfte

24. April 2017 Alexander Klutke Abgeordnetenhaus

Gesundheitsausschuss, Tagesordnung für den 24.04.2017: TOP 2. Bericht aus der Senatsverwaltung TOP 3. Besprechung: Situation des öffentlichen Gesundheitsdienstes TOP 4. EU-Arzneimittelbehörde (EMA) nach Berlin holen Weiterführend: Tagesspiegel, 24.04.2017: Wie fit ist Berlins Gesundheitswesen? Berliner Zeitung, 18.04.2017: Mehr als 40 Stellen unbesetzt Den Gesundheitsämtern gehen die Ärzte aus Tagesspiegel, 10.04.2017: Berliner Datenschutzbeauftragte kritisiert Schulen und […]

KV Berlin: Nachwahl der oder des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden am 18. Mai 2017 (Bewerbungsfrist 04.05.2017)

21. April 2017 Uwe Gerber KV Berlin

Nachwahl der oder des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin am 18. Mai 2017 Am 18. Mai 2017 wird in der Sitzung der Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin die oder der stellvertretende Vorstandsvorsitzende nachgewählt. Dies gab die VV-Vorsitzende Frau Dr. Christiane Wessel in der gestrigen Sitzung des Gremiums bekannt. Interessierte haben nun […]

KV Berlin: Stellvertretender Vorstandsvorsitzender legt Amt nieder

3. April 2017 Uwe Gerber KV Berlin

Aus persönlichen Gründen hat Herr Dipl.-Med. Mathias Coordt* sein Amt als stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin niedergelegt. Frau Dr. Christiane Wessel, Vorsitzende der Vertreterversammlung (VV) der KV Berlin, erklärt zur Amtsniederlegung von Herrn Dipl.-Med. Mathias Coordt: „Die Amtsniederlegung von Herrn Dipl.-Med. Mathias Coordt als stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin bedauere ich sehr, […]

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin bestätigt Sitzverteilung nach dem Höchstzahlverfahren (d’Hondt) für Bezirksverordnetenversammlung

9. März 2017 Uwe Gerber Berlin, Recht, Spiegelbildlichkeit

Einsprüche gegen die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg zurückgewiesen Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat in dem Verfahren über die Wahleinsprüche der AfD-Fraktion und eines Kandidaten der AfD gegen die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg entschieden, dass die Sitzverteilung nach dem Höchstzahlverfahren (d’Hondt) verfassungsgemäß ist. Bei der Wahl zu der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg am 18. September 2016 […]

Abgeordnetenhaus: Die Mitglieder des neuen Gesundheitsausschusses

15. Februar 2017 Uwe Gerber Abgeordnetenhaus

Die 22 Mitglieder des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung für die neue Legislaturperiode sind: Fraktion Name (Eigene) Webseite AfD Jeannette Auricht facebook AfD Herbert Mohr Wikipedia AfD Stefan Franz Kerker (stellv. Vorsitzender) facebook Bündnis 90 / Die Grünen Anja Kofbinger kofbinger.de Bündnis 90 / Die Grünen Benedikt Lux bene-lux.de Bündnis 90 / Die […]

Abgeordnetenhaus: Entwicklung der meldepflichtigen Krankheiten in Berlin

15. Februar 2017 Uwe Gerber Abgeordnetenhaus, Medizin

Berliner Abgeordnetenhaus (Drucksache 18/10278): Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Vogel (CDU) . Entwicklung der meldepflichtigen Krankheiten in Berlin 2010 – 2016 . Die Entwicklung der meldepflichtigen Krankheiten folgt in Berlin mehrheitlich den bundesweiten Entwicklungen. Wie viele Berliner Kliniken verfügen nicht über eine ausreichende Anzahl an Hygienepersonal? Die infektionshygienische Überwachung von Krankenhäusern obliegt … den […]

KV Berlin: Neuer Vorstand gewählt

11. Februar 2017 Uwe Gerber KV Berlin

Frau Dr. med. Margret Stennes, Herr Dipl.-Med. Mathias Coordt und Herr Günter Scherer wurden in der heutigen Sitzung der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin gewählt. Wahlberechtigt und vollzählig anwesend waren die 40 Mitglieder der Vertreterversammlung. Frau Dr. Stennes (55) (WL: Fachärzte 2.0), Fachärztin für Innere Medizin und für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie aus […]

VG Berlin: Keine Spiegelbildlichkeit – Bezirksausschusssitze müssen neu verteilt werden

9. Februar 2017 Uwe Gerber Berlin, Spiegelbildlichkeit

Neuverteilung der Sitze im Jugendhilfeausschuss Steglitz-Zehlendorf Die Sitze im Jugendhilfeausschuss im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf müssen nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin neu verteilt werden. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) des Bezirks Steglitz-Zehlendorf von Berlin sind seit der Wahl im September 2016 sechs Parteien vertreten. Dabei entfallen auf die CDU 17, auf die SPD 13 und […]

KV Berlin: Dr. Christiane Wessel neue Vorsitzende der Vertreterversammlung – Vorstandswahl am 11.02.2017

15. Januar 2017 Uwe Gerber KV Berlin

Vertreterversammlung (VV) der KV Berlin: Dr. Christiane Wessel neue Vorsitzende Berlin, 14.01.2017. Am heutigen Samstag, den 14. Januar 2017, kam im Haus der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin die Vertreterversammlung der 15. Amtsperiode (2017-2022) zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Die Vertreterversammlung bildet das Parlament der Berliner niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin. Die […]

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