Abgeordnetenhaus Berlin – Drucksache 18 / 21 550 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 11.11.2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. November 2019) Antwort Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei – Wissenschaft und Forschung – vom 29.11.2019 zum Thema: Charité – Auskunft nach DSGVO
» WeiterlesenGemäß § 5 Absatz 1 ArchGB sind alle Behörden, Gerichte und sonstige Stellen des Landes Berlin verpflichtet, sämtliche Unterlagen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben nicht mehr benötigt werden, dem Landesarchiv anzubieten. _________ Abgeordenetnahus – Drucksache 18 / 21 544 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 11. November 2019 Antwort der Senatsverwaltung für […]
» WeiterlesenSenat setzt Zeichen gegen sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz Aus der Sitzung des Senats am 26. November 2019: Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, eine Muster-Dienstvereinbarung zur Prävention und zum Umgang mit sexueller Belästigung zur Kenntnis genommen. Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz kommt nicht nur in Einzelfällen […]
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus – Drucksache Drucksache 18/21271 vom 04.11.2019 Schriftliche Anfrage: Abgeordneter Thomas Seerig (FDP) Antwort: Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Zum Thema Gesundheits-Datennetz: – Hier nur die Antworten für die Zahnarztpraxen – . Frage 1. Wie viele Arzt- und Zahnarztpraxen in Berlin sind derzeit noch nicht an das seit 01. Juli 2019 vorgeschriebene […]
» WeiterlesenFAZ, 21.10.2019: Wie ein Trojaner das höchste Gericht Berlins lahmlegte Weiterführend: Wikipedia: Trojaner Emotet Kammerericht Berlin: – 21.10.2019: Stellungnahme des Präsidenten des Kammergerichts Dr. Bernd Pickel zu den aktuellen Entwicklungen nach dem Trojaner-Angriff – 17.10.2019: Aktuelle Informationen zu den Maßnahmen nach dem Trojaner-Angriff auf das Computersystem des Kammergerichts – 07.10.2019: Kammergericht: aktueller Stand […]
» Weiterlesen„Klimaschutz ist Gesundheitsschutz – Die Ärztekammer Berlin handelt!““– Unter diesem Titel hat die Delegiertenversammlung der Ärztekammer Berlin in ihrer Sitzung am 18.09.2019 einstimmig eine erste Resolution zum Klimaschutz beschlossen. Darin bekennt sich die Ärztekammer Berlin zu ihrer Verantwortung, einen Beitrag zur Reduzierung des von Menschen gemachten Klimawandels leisten zu müssen. Denn der Klimawandel ist DIE […]
» WeiterlesenDatensicherheit und vertrauensvolles Arzt-Patienten-Verhältnis müssen zentrale Elemente in der Digitalisierung sein Delegiertenversammlung der Ärztekammer Berlin verabschiedet einstimmig 20-Punkte-Papier zur Digitalisierung im Gesundheitswesen Angesichts des in dieser Woche bekannt gewordenen massiven Lecks von hochsensiblen Gesundheitsdaten [hier der Fall] hat die Delegiertenversammlung der Ärztekammer Berlin die Bedeutung der Datensicherheit als ein zentrales Element in der Digitalisierung […]
» WeiterlesenTagesspiegel, 12.09.2019: Berliner Kampagne für bessere Verwaltung brüskiert Staatssekretär Weiterführend: Kampagne: Eine Stadt – eine starke Verwaltung Die „Partner“ reichen vom ADAC bis zur Zahnärztekammer Berlin. Zunächst waren es 25, mittlerweile sind es schon 38. Webseite: www.eine-starke-verwaltung.de – Herausgegeben von der IHK Berlin
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus – Drucksache 18/20260 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Graf (CDU) vom 15.07.2019 Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 25.07.2019 zum Thema: Warum führt der Senat in der Gesundheitsabteilung der SenGPG nicht zusammen, was zusammengehört? (Hinweis: Es geht um das Referat I F: Prävention/Gesundheitsförderung und ambulante/sektorenübergreifende Versorgung)
» WeiterlesenDie in der heutigen Senatssitzung von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales vorgelegten Leitlinien der Wohnungslosenpolitik begrüßt Dilek Kalayci, Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, ausdrücklich. Senatorin Dilek Kalayci: „Als Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung konnten wir im Rahmen der Leitlinien der Wohnungslosenpolitik der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales die medizinische […]
» WeiterlesenDer Ärztenachrichtendienst meldet, dass die Berliner Staatsanwaltschaft zunächst rein formal Revision gegen den Freispruch der Ex-Vorstände der KV Berlin durch die 28. Strafkammer des Berliner Landgerichts eingelegt hat (§ 341 StPO). Da die Urteilsbegründung inzwischen vorliegt, hat die Staatsanwaltschaft nunmehr bis Ende Juli Zeit, die Revision zu begründen (§ 345 StPO). Falls die Staatsanwaltschaft […]
» WeiterlesenBerliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 18 / 19 893 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) vom 07. Juni 2019 und Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 27. Juni 2019 Thema: Einführung des anonymen Krankenscheins in Berlin Antwort zu Frage 3: Seit 31.05.2019 kann die Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen Kostenübernahmescheine […]
» WeiterlesenKalayci: „Gerechtigkeitslücke geschlossen“ Auszubildende in den Gesundheitsfachberufen können ab August erstmals das Azubiticket des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg nutzen. Damit können sie, wie alle anderen Auszubildenden in den Handwerks- und kaufmännischen Berufen künftig das gesamte Angebot zum ermäßigten Preis von 365 € pro Jahr nutzen. Bisher mussten die angehenden Physiotherapeutinnen und -therapeuten, Ergotherapeutinnen und -therapeuten, Logopädinnen […]
» WeiterlesenDer Senat von Berlin hat heute den Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 beschlossen. Vorbehaltlich der Beratungen und des Beschlusses des Abgeordnetenhauses wird es wichtige Steigerungen der Investitionen in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Gleichstellung geben. Senatorin Dilek Kalayci: „Gesundheit, Pflege und Gleichstellung sind gesellschaftliche Zukunftsthemen, die eine gute finanzielle Ausstattung benötigen. Dafür […]
» WeiterlesenLesetipp, allerdings leider nur für registrierte Ärzte des „Ärztenachrichtendienst“: Freispruch erster Klasse als Fehlurteil Warum liegt das Landgericht Berlin im Strafprozess gegen frühere Berliner Ärztefunktionäre juristisch daneben! – von Hermann Müller Bezug: Pressemitteilung der 28. Großen Strafkammer am Landgericht Berlin vom 29.04.2019 (die schriftliche Urteilsbegründung liegt noch nicht vor).
» WeiterlesenSchriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Graf (CDU) vom 26.04.2019 Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 21.05.2019 zum Thema: Welche Vorstellungen hat der Senat zur sektorenübergreifenden Versorgung im Gesundheitswesen? Drucksache 18/18718 Auszug: Frage 7. Welche Digitalisierungsstrategie verfolgt der Senat bei einer stärkeren sektorenübergreifenden Versorgung? Antwort zu 7.: Der Senat begrüßt im […]
» WeiterlesenSchriftliche Anfrage der Abgeordneten Carsten Schatz und Katina Schubert (LINKE) Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit,Pflege und Gleichstellung Clearingstelle zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung (Drucksache 18/18702) Fondsfinanzierung der medizinischen Behandlung von Menschen ohne Krankenversicherung (Drucksache1 8/18701)
» WeiterlesenDie Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hat am 20. Mai 2019 einen „eckigen Tisch zur elektronischen Patientenakte“ erstmalig einberufen. Die verschiedenen Akteurinnen und Akteure, die in Berlin und darüber hinaus in unterschiedlichen Projekten zur elektronischen Patientenakte arbeiten, haben sich auf Einladung der Gesundheitssenatorin getroffen. Erste innovative Ideen und erfolgreiche Modellprojekte zur elektronischen Patientenakte wurden während […]
» WeiterlesenQuelle: Senatsverwaltung für Finanzen, Was kostet wo wie viel? Die Berliner Bezirke im Kostenvergleich – Haushaltsjahr 2017
» WeiterlesenBerliner Abgeordnetenhaus Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Graf (CDU) und Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung zum Thema: Der Berliner öffentliche Gesundheitsdienst arbeitet seit Jahren ohne verbindliches System der Planung und Steuerung! (Drucksache 18/18626) Durch die Senatsverwaltung für Finanzen werden außerdem jährlich die Kosten für ausgewählte Produkte der Dienstleistung der Bezirke ermittelt […]
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