Update: Zusammensetzung der (sich am 11.02.2021 konstituierenden) Delegiertenversammlung

Sofern alle Gewählten ihr Listenmandat angenommen haben, wird sich die am 02. Dezember 2020 gewählte Delegiertenversammlung am 11. Februar 2021 wie nachstehend konstituieren. Die nächste Legislaturperiode umfasst nicht mehr 4, sondern neu 5 Jahre. Verband der Zahnärztinnen und Zahnärzte von Berlin (WV Liste 5): Dr. Karsten Heegewaldt bis 12.03.2021 Nachrücker: Dr. Ingo Rellermeier Julie […]

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ZÄK Berlin: Kreativ-Wettbewerb „Gesund beginnt im Mund!“ für Berliner Grundschulkinder

Aktion der Zahnärztekammer Berlin zum Tag der Zahngesundheit am 25. September Kreativ-Wettbewerb „Gesund beginnt im Mund!“ für Berliner Grundschulkinder Anlässlich des „Tags der Zahngesundheit“ am 25. September 2021 veranstalten die Zahnärztekammer (ZÄK) Berlin, die Landesarbeitsgemeinschaft Berlin zur Verhütung von Zahnerkrankungen e. V. und die Mitteldeutsche Zahntechniker-Innung einen Kreativ- Wettbewerb unter dem Motto „Gesund beginnt […]

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Senat beschließt Siebte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Senatskanzlei, Pressemitteilung vom 21.09.2021, Auszug: Ab 26.09.2021 gilt: Digitaler Nachweis bei Anwendung der 2G-Option Bei Anwendung der 2G-Option muss der Nachweis der Impfung oder der Genesung von SARS-CoV-2 digital verifizierbar sein. Beim Eintritt müssen Nachweise digital und mit einem Lichtbildausweis abgeglichen werden.   Dazu erklärend (21. Sep. 2021 13:50) der Tagespiegel: Ab diesem Sonntag […]

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200. Geburtstag des Berliner Ehrenbürgers Rudolf Virchow

Das Abgeordnetenhaus würdigte den Berliner Ehrenbürger Rudolf Virchow anlässlich seines 200. Geburtstags mit einer Feierstunde vor der Plenarsitzung am 16. September 2021. Neben Parlamentspräsident Ralf Wieland, der die Begrüßungsansprache hielt, sprach der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller. Die Historikerin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Berliner Medizinhistorischen Museum der Charité Dr. Judith Hahn hielt die Festrede. […]

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Senat beschließt Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Aus der Sitzung des Senats am 14. September 2021: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 18. September 2021 in Kraft treten. Folgende wesentliche Änderung sieht die Sechste Änderungsverordnung vor: – Einführung eines 2G-Optionsmodells: Die Verordnung […]

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Land Berlin: Saubere-Küchen-Gesetz schafft deutlich mehr Transparenz

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat heute das Gesetz zur Transparenzmachung von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung („Saubere-Küchen-Gesetz“) beschlossen. Hierzu erklärt Verbraucherschutzsenator Dr. Dirk Behrendt: „Künftig können Verbraucherinnen und Verbraucher auf einen Blick erkennen, ob die Küchen der Stadt sauber sind oder Anlass für Beanstandungen geben. Weil der Bund bislang untätig blieb, hat Berlin […]

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Land Berlin: Fünfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2 Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Aus der Sitzung des Senats am 31. August 2021: Der Senat von Berlin hat am 31. August 2021 die Fünfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 4. September 2021 in Kraft treten. Mit Inkrafttreten der Fünften Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird die Geltungsdauer der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis […]

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Land Berlin: Senat beschließt Vierte Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Aus der Sitzung des Senats am 17. August 2021: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die Vierte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 20. August 2021 in Kraft treten. Mit Inkrafttreten der Vierten Verordnung zur […]

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Vivantes: TV-Entlastung und „TVöD für alle“ für Vivantes nicht tragbar

Tarifforderungen gefährden Zukunft der Versorgung Die Berliner Krankenhausbewegung und ver.di fordern Vivantes zu Tarifverhandlungen über einen „Tarifvertrag Entlastung“ und „TVöD für alle“ auf. Diese Forderungen finden in Berlin z.T. große Unterstützung. Eine Umsetzung der Forderungen hätte für Vivantes – vor allem aber für das Land Berlin – gravierende Konsequenzen: Angesichts des nicht nur bei […]

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Christian Drosten erhält Berliner Wissenschaftspreis 2020, der Nachwuchspreis 2020 geht an Kinderonkologen Anton Henssen

Prof. Dr. Christian Drosten von der Charité – Universitätsmedizin Berlin erhält den Berliner Wissenschaftspreis 2020. Die wichtigste Wissenschaftsauszeichnung des Landes Berlin wurde dem Virologen am Donnerstagabend bei einer feierlichen Zeremonie vor dem Roten Rathaus durch den Regierenden Bürgermeister, Michael Müller, verliehen. Er wird für seine herausragende Forschungsarbeit zu epidemischen Lungeninfektionen sowie seinen großen Beitrag […]

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Senat beschließt Änderung des Berliner Ethik-Kommissionsgesetzes

Aus der Sitzung des Senats am 20. Juli 2021: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, beschlossen, das Berliner Ethik-Kommissionsgesetz zu ändern, um dieses mit Hinblick auf die geänderte europäische und nationale Rechtslage im Bereich der Medizinprodukte anzupassen. So sind seit dem 26. Mai […]

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Senat beschließt Überarbeitung der Verwaltungsvorschriften für Honorare im Gesundheitswesen

Aus der Sitzung des Senats am 20. Juli 2021: Der Senat hat heute die von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci vorgelegte Überarbeitung der Verwaltungsvorschriften für Honorare im Gesundheitswesen zur Kenntnis genommen. Sie waren zuletzt vor drei Jahren neu gefasst worden. Vor dem Erlass werden sie nun dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme zugeleitet. Die Verwaltungsvorschriften gelten […]

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Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen ist gut etabliert und unverzichtbar für den Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle

Aus der Sitzung des Senats am 20. Juli 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, den Jahresbericht der Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen zur Kenntnis genommen. Der Jahresbericht wird nun an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses weitergeleitet. Die Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen ist in ihrem […]

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Senat beschließt die Zweite Änderungsverordnung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Aus der Sitzung des Senats am 6. Juli 2021: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Zweite Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird zum 10.07.2021 in Kraft treten. Zugleich wird die Geltungsdauer der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnungbis zum 25.07.2021 verlängert. Folgende wesentliche Änderungen sieht die Zweite Änderungsverordnung […]

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Berlin setzt Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz zum heterologen Impfschema um

Der Impfprozess in den Corona-Impfzentren des Landes Berlin wird am Freitagnachmittag, dem 02. Juli 2021, angepasst. Anlass ist ein Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz vom Freitagvormittag, 02. Juli 2021, vor dem Hintergrund der jüngsten Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) zum homologen/heterologen Impfschema vom 1. Juli 2021. Ab dem 2. Juli 2021, 14:00 Uhr, werden künftig Personen, […]

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Berliner Frauenpreisverleihung 2021 an Astrid Landero

Am Mittwoch, dem 30. Juni 2021, wird der diesjährige Berliner Frauenpreis an Astrid Landero für ihr frauenpolitisches und feministisches Engagement verliehen. Die Preisträgerin setzt sich seit Jahrzehnten für die Gleichstellung von Frauen ein – mit einem umfassenden Blick und auf ganz unterschiedlichen Ebenen. Sie war bis 2020 Projektleiterin des Frauenzentrums Paula Panke e.V., ist […]

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Nur Frauen als Referentinnen: 16. Berliner Krebskongress ab 10.09.2021

Weibliche Tumore, Digitalisierung und Empowerment – das sind die Themen des 16. Berliner Krebskongresses am 10.-11. September 2021, auf dem die Frau im Mittelpunkt steht. Der Kongress findet digital statt und startet mit einem Patient*innenkongress, auf dem interessierte Bürgerinnen und Bürger willkommen sind. Warum als Referentinnen ausschließlich Frauen eingeladen sind Ungewöhnlich für einen medizinischen […]

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Berufsgericht Heilberufe VG Berlin: Unterbliebene Erstellung gerichtlich erforderter Befundberichte über eigene Patienten ist kein Verstoß gegen ärztliche Berufspflichten

Gibt ein Arzt gerichtliche geforderte Befundberichte über eigene Patienten nicht ab, verstößt er damit nicht gegen seine Berufspflichten. Dies hat das Berufsgericht für Heilberufe bei dem Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Die Ärztekammer Berlin hatte dem Arzt u.a. vorgeworfen, in mehreren Fällen seit 2016 vom Sozialgericht Berlin im Rahmen sozialgerichtlicher Verfahren angeforderte Befundberichte über seine Patienten […]

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