IHK Berlin: 8,92 % Wahlbeteiligung: Erstmalige ONLINE-Wahlmöglichkeit wirkte sich stark positiv aus

Im Vergleich zur letzten Wahl stieg die prozentuale Wahlbeteiligung von 5,8 auf 8,9 Prozent. Erstmals hatten die Wähler auch die Möglichkeit, ihre Stimme online abzugeben. Insgesamt 35 Prozent haben diese Option genutzt, 65 Prozent wählten klassisch per Brief.   .. Weiterführend: IHK Berlin, Pressemitteilung „Parlament der Wirtschaft“ .

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Verwaltungsgericht bestätigt Pflichtmitgliedschaft in Landespflegekammer

Pflichtmitgliedschaft in rheinland-pfälzischer Landespflegekammer gerichtlich bestätigt Gegen die kraft Gesetzes bestehende Mitgliedschaft aller in Rheinland-Pfalz tätigen Pflegekräfte (Altenpfleger, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger, Gesundheits- und Krankenpfleger) in der seit dem 1. Januar 2016 neu eingerichteten Landespflegekammer Rheinland-Pfalz bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken. Dies entschied das Verwaltungsgericht Mainz. Die Klägerin, eine examinierte Krankenpflegerin, verweigerte zunächst die Übermittlung ihrer […]

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KV Berlin: Eilverfahren gegen KV-Vorstandswahl vom 11.02.2017 vom Sozialgericht abgewiesen

Ein Mitglied der Vertreterversammlung der KV Berlin klagt gegen das Ergebnis der Vorstandswahl vom 11. Februar 2017. Die ÄrzteZeitung berichtete in zwei Artikeln: ÄrzteZeitung 29.03.2017: Vorstandswahl beim Sozialgericht Berlin im Eilverfahren angefochten ÄrzteZeitung 15.03.2017: Neuwahl des Vorstands erforderlich? Reinardys Klage, die über ein Anwaltsbüro bei Gericht eingegangen ist, wird mit zwei Kritikpunkten begründet: Die […]

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KV Berlin: Dr. Burkhard Ruppert ist neuer Stellvertretender Vorstandsvorsitzender

Die Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin hat in ihrer Sitzung vom 18. Mai 2017 Herrn Dr. med. Burkhardt Ruppert* (56), Facharzt für Kinderheilkunde und Jugendmedizin, zum neuen Stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden gewählt. Ruppert war auf Vorschlag der VV-Mitglieder, die an der hausärztlichen Versorgung teilnehmen, nominiert worden und erhielt 22 von 39 abgegebenen Stimmen bei 17 […]

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UPDATE Gesundheitsausschuss: Bericht der Gesundheitssenatorin zur Situation im öffentlichen Gesundheitsdienst – Das Gesundheitswesen braucht mehr als 500 neue Fachkräfte

Gesundheitsausschuss, Tagesordnung für den 24.04.2017: TOP 2. Bericht aus der Senatsverwaltung TOP 3. Besprechung: Situation des öffentlichen Gesundheitsdienstes TOP 4. EU-Arzneimittelbehörde (EMA) nach Berlin holen   Weiterführend: Tagesspiegel, 24.04.2017: Wie fit ist Berlins Gesundheitswesen? Berliner Zeitung, 18.04.2017: Mehr als 40 Stellen unbesetzt Den Gesundheitsämtern gehen die Ärzte aus Tagesspiegel, 10.04.2017: Berliner Datenschutzbeauftragte kritisiert Schulen und […]

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KV Berlin: Nachwahl der oder des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden am 18. Mai 2017 (Bewerbungsfrist 04.05.2017)

Nachwahl der oder des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin am 18. Mai 2017 Am 18. Mai 2017 wird in der Sitzung der Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin die oder der stellvertretende Vorstandsvorsitzende nachgewählt. Dies gab die VV-Vorsitzende Frau Dr. Christiane Wessel in der gestrigen Sitzung des Gremiums bekannt. Interessierte haben nun […]

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KV Berlin: Stellvertretender Vorstandsvorsitzender legt Amt nieder

Aus persönlichen Gründen hat Herr Dipl.-Med. Mathias Coordt* sein Amt als stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin niedergelegt. Frau Dr. Christiane Wessel, Vorsitzende der Vertreterversammlung (VV) der KV Berlin, erklärt zur Amtsniederlegung von Herrn Dipl.-Med. Mathias Coordt: „Die Amtsniederlegung von Herrn Dipl.-Med. Mathias Coordt als stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin bedauere ich sehr, […]

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Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin bestätigt Sitzverteilung nach dem Höchstzahlverfahren (d’Hondt) für Bezirksverordnetenversammlung

Einsprüche gegen die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg zurückgewiesen Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat in dem Verfahren über die Wahleinsprüche der AfD-Fraktion und eines Kandidaten der AfD gegen die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg entschieden, dass die Sitzverteilung nach dem Höchstzahlverfahren (d’Hondt) verfassungsgemäß ist. Bei der Wahl zu der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg am 18. September 2016 […]

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Abgeordnetenhaus: Die Mitglieder des neuen Gesundheitsausschusses

Die 22 Mitglieder des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung für die neue Legislaturperiode sind: Fraktion Name (Eigene) Webseite AfD Jeannette Auricht facebook AfD Herbert Mohr Wikipedia AfD Stefan Franz Kerker (stellv. Vorsitzender) facebook Bündnis 90 / Die Grünen Anja Kofbinger kofbinger.de Bündnis 90 / Die Grünen Benedikt Lux bene-lux.de Bündnis 90 / Die […]

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Abgeordnetenhaus: Entwicklung der meldepflichtigen Krankheiten in Berlin

Berliner Abgeordnetenhaus (Drucksache 18/10278): Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Vogel (CDU) . Entwicklung der meldepflichtigen Krankheiten in Berlin 2010 – 2016 . Die Entwicklung der meldepflichtigen Krankheiten folgt in Berlin mehrheitlich den bundesweiten Entwicklungen. Wie viele Berliner Kliniken verfügen nicht über eine ausreichende Anzahl an Hygienepersonal? Die infektionshygienische Überwachung von Krankenhäusern obliegt … den […]

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KV Berlin: Neuer Vorstand gewählt

Frau Dr. med. Margret Stennes, Herr Dipl.-Med. Mathias Coordt und Herr Günter Scherer wurden in der heutigen Sitzung der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin gewählt. Wahlberechtigt und vollzählig anwesend waren die 40 Mitglieder der Vertreterversammlung. Frau Dr. Stennes (55) (WL: Fachärzte 2.0), Fachärztin für Innere Medizin und für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie aus […]

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VG Berlin: Keine Spiegelbildlichkeit – Bezirksausschusssitze müssen neu verteilt werden

Neuverteilung der Sitze im Jugendhilfeausschuss Steglitz-Zehlendorf Die Sitze im Jugendhilfeausschuss im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf müssen nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin neu verteilt werden. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) des Bezirks Steglitz-Zehlendorf von Berlin sind seit der Wahl im September 2016 sechs Parteien vertreten. Dabei entfallen auf die CDU 17, auf die SPD 13 und […]

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KV Berlin: Dr. Christiane Wessel neue Vorsitzende der Vertreterversammlung – Vorstandswahl am 11.02.2017

Vertreterversammlung (VV) der KV Berlin: Dr. Christiane Wessel neue Vorsitzende Berlin, 14.01.2017. Am heutigen Samstag, den 14. Januar 2017, kam im Haus der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin die Vertreterversammlung der 15. Amtsperiode (2017-2022) zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Die Vertreterversammlung bildet das Parlament der Berliner niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin. Die […]

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Architektenkammer Berlin: Auch Sitzungen von Ausschüssen und Arbeitskreisen sind öffentlich für die Mitglieder

Bei der Architektenkammer Berlin sind nicht nur die Sitzungen der Vertreterversammlung für die Mitglieder öffentlich, sondern auch die Sitzungen der Ausschüsse und Arbeitskreise. Die jeweiligen Sitzungstermine werden von der Kammer auf der Webseite mitgeteilt. Die Architektenkammer Berlin hat heute im Amtsblatt die Geschäftsordnungen für die Vertreterversammlung, die Arbeitsausschüsse und die Arbeitskreise veröffentlicht. Außerdem wurde […]

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Senatsverwaltung für Finanzen erlaubt Bediensteten Annahme von kleinen Höflichkeitsgeschenken in einem Gegenwert von bis zu 20,00 Euro

Die Senatsverwaltung für Finanzen hat heute im Amtsblatt die Verwaltungsvorschrift über den Umgang von kleinen Geschenken veröffentlicht. So ist u. a. Bediensteten die Annahme von kleinen Gelegenheits-, Dank- oder Werbegeschenken wie Kalender, Kugelschreiber oder einen Blumenstrauß gestattet, sofern diese einen Wert von 20,00 € nicht übersteigen und es sich bei den Geschenk offensichtlich um […]

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Die neue Führung der Senatsverwaltung für Gesundheit

Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, die neue Führung seit 08./09.12.2016: Senatorin Frau Dilek Kolat Webseite Senatsverwaltung Webseite SPD / Selbst Webseite Wikipedia Staatssekretärin Frau Barbara König Bereiche Pflege und Gleichstellung Webseite Senatsverwaltung Staatssekretär Herr Boris Velter Bereich Gesundheit Webseite Senatsverwaltung Webseite Wikipedia    

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Geschichtsort Hubertusallee 22: Ärztekammern für die Provinzen Brandenburg und Grenzmark Posen-Westpreußen sowie die Stadt Berlin

Fundstück bei einer Online-Auktion: Streiflichter: Datum Quelle Ereignis 18. Juli 1924 Landesärztekammer Brandenburg Errichtung der Ärztekammern für die Provinzen Brandenburg und Grenzmark Posen-Westpreußen sowie die Stadt Berlin mit dem Sitz in Berlin 1926 Ärztekammer Berlin (Festschrift 50 Jahre) Seit 1926 waren die Ärztekammern in Preußen Körperschaften des öffentlichen Rechts. 02. August 1933 Landesärztekammer Brandenburg […]

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Upcoding: Polizei durchsucht Barmer und KV Berlin

FAZ, 09.10.2016 „Wir Krankenkassen schummeln ständig“ BZ, 27.11.2015: Schummelei-Verdacht: Machen Krankenkassen Patienten kränker, um mehr zu kassieren? BZ, 02.12.2016 Barmer-Abrechnungsskandal: Ärzte-Blatt bringt Kassenärztliche Vereinigung in neue Erklärungsnot BZ, 15.12.2016 Betrugsvorwürfe: Polizei durchsucht Barmer und Arzt-Vereinigung in Berlin . . KV Berlin, Pressemitteilung Nummer 27/16 vom 15.12.2016: Ermittlungsverfahren wegen Zusammenarbeit zwischen Kassenärztlicher Vereinigung und Barmer […]

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