Mit dem Kopp jegen die Wand

Die vergangenen Wochen haben für den an seinem eigenen Wohlergehen interessierten Kollegen eine Fülle von Erkenntnissen gebracht, die allesamt die ständische Selbstverwaltung der Zahnärzte in Berlin, vor allem aber die KZV betreffen. Und die KZV Berlin erwähnen, heißt Intransparenz und Funktionärswirtschaft assoziieren. Nun, solange sich die Zahnärzte untereinander so behandeln, solange sie es sich […]

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Gericht bestätigt die Satzung: Wenn die Mehrheit in einer Vertreterversammlung es will, ist der RPA ein zahnloser Tiger

Über die bereits am 28. Juni 2009 von den damaligen drei Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses der KZV Berlin beim Sozialgericht Berlin eingereichte Klage (die per Gerichtsbescheid vom 03. April 2012 abgewiesen wurde), hat nunmehr das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg am 17. Juni 2015 entschieden und in der Berufungsverhandlung die Klage als unbegründet zurückgewiesen. Wesentlicher Hintergrund der Klage […]

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KZV Berlin: Ein Kommentar zur den Rechnungsprüfungsberichten 2004 und 2012

Begrüßenswert ist nach der Darstellung im Rechnungsprüfungsbericht für das Jahr 2004, dass insgesamt über Elftausend Euro zu viel geleisteter Zahlungen zurückgeflossen sind. Allerdings sollte man den Grad dieser positiven Entwicklung schon darstellen, durch einen Hinweis auf das im Rahmen des Ermittlungsverfahrens von sachkundiger Hand vorsichtig ermittelte „Optimierungspotential“ von bis zu 65 Tausend Euro, welches […]

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KZV Berlin: Vertreterversammlung entlastet Vorstand jetzt auch (noch) für das Jahr 2004

Am 23. Juni 2014 hat die Vertreterversammlung der KZV Berlin unter dem Tagesordnungspunkt 9 mit 23:12 Stimmen dem Vorstand der KZV für das Rechnungsprüfungsjahr 2004 die Entlastung erteilt. Zuvor hatte der Vertreter und unser IUZB Vorstandsmitglied Alexander Klutke folgenden Antrag gestellt: Antrag: Verbunden mit der Auflage, dass die im Prüfbericht der KZBV für das […]

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23.06.2014: Einladung KZV Vertreterversammlung

Montag, 23. Juni 2014 19:00 Uhr c.t. Zahnärztehaus – KZV Berlin, Georg-Wilhelm-Str. 16, 10711 Berlin   §  6 der Satzung der KZV Berlin: Die Sitzungen der VV sind für Zahnärzte öffentlich, soweit sie sich nicht mit personellen Angelegenheiten oder Grundstücksgeschäften befassen. Über die Anwesenheit anderer Personen entscheidet der Vorsitzende bzw. sein Stellvertreter im Einzelfall. […]

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KZV Berlin: Hinweis zur offenen Rechnungsprüfung für das Jahr 2004

Im Hinblick auf die Terminverschiebung der Vertreterversammlung zur Vorlage des Rechnungsprüfungsberichtes für das Wirtschaftsjahr 2004 der KZV Berlin, möchten wir zur Orientierung auf den Antrag von Herrn Gerhard Gneist und auf das Beratungsergebnis der Vertreterversammlung zu seinem Antrag hinweisen, aus dem Protokoll: Antrag Gerhard Gneist (IUZB) vom 16. Mai 2010: 1. Ich beantrage, dass der […]

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KZV Berlin: Terminverlegung der Vertreterversammlung – Rechnungsprüfungsausschuss benötigt noch mehr Zeit

Die für den 07.04.2013 geplante Vertreterversammlung wird verlegt: Sehr geehrte Frau Kollegin, sehr geehrter Herr Kollege, die für den 07.04.2014 geplante Vertreterversammlung wird auf Montag, 23.06.2014 verlegt. Grund für diese Verlegung ist, dass unser Rechnungsprüfungsausschuss* für die Prüfung des Jahres 2004 noch etwas Zeit benötigt. Mit freundlichen kollegialen Grüßen gez. Dr. Marius Radtke*² Vorsitzender […]

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09.12.2013: Live-Ticker aus der KZV-Vertreterversammlung

Gerhard Gneist berichtet aus der heutigen Vertreterversammlung: KZV Berlin will an alle Zahnärzte, die Widerspruch gegen die HVM 97/99 Zinsbelastung, eingelegt haben, zeitnah auszahlen. Es betrifft ca. 800 Kolleginnen und Kollegen. Die VV lehnt die Beitragserhöhung der KZBV von 19,00 € auf 22,05 € pro Mitglied einstimmig ab. Die VV beschliesst auf Antrag des […]

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KZV Berlin: Nachfragen zur VV vom 28.10.2013

Im Nachgang zur Vertreterversammlung der KZV Berlin vom 28.10.2013, hat unserer Vorstandsmitglied Herr Alexander Klutke folgende Nachfragen an den Vorsitzenden der Vertreterversammlung, Herrn Dr. Marius Radtke, und an den Geschäftsführer, Herrn Dr. Uhlich, gerichtet: . . Betrifft: Prüfung 2004 Sehr geehrter Kollege Radtke, wie im Vorfeld der gestrigen VV und erneut am gestrigen Abend […]

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IUZB erleidet vor dem Landgericht eine Niederlage

Es ging einmal mehr um das Strafermittlungsverfahren gegen die beiden Vorstandsmitglieder der KZV Dres. Pochhammer und Husemann, seinerzeit von der Staatsanwaltschaft mangels Tatverdachts eingestellt, und um den Bericht des Landeskriminalamtes zur Schadenshöhe. Nachdem die Herren Vorstände der KZV Berlin eine einstweilige Verfügung gegen die IUZB erwirkt hatten – ohne mündliche Verhandlung wegen der Eile […]

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Streit um Anwaltshonorare: Gesundheitssenator gibt nach

Der Disput zwischen der Senatsverwaltung für Gesundheit und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Berlin über die Erstattung von Anwaltshonoraren in Höhe von rund 77.000 Euro an zwei Vorstandsmitglieder der KZV Berlin scheint beigelegt. Die Behörde unter Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU), die als zuständige Rechtsaufsicht zunächst von den beiden KZV-Vorständen Jörg-Peter Husemann und Karl-Georg Pochhammer die […]

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RPA-Bericht 2009: Ein hoheitsvolles „Danke schön“

KZV-Vorstand findet Rechnungsprüfungsbericht gut Der neu zusammengesetzte Rechnungsprüfungsausschuß hat seinen Bericht für das Jahr 2009 abgeliefert – der Vorstand dankt ihm und gibt keinen weiteren Kommentar ab. Man könnte also zur Tagesordnung übergehen und sich nicht weiter mit diesem Bericht als „Wunschkonzert“ abgeben. Die Mehrheit in der Vertreterversammlung hat sich unter Verstoß gegen alle […]

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Einzug der Filibuster und Einflüsterer ? Soviel Selbstkritik macht stutzig

Einzug der Filibuster und Einflüsterer ? Soviel Selbstkritik macht stutzig AMR (hier wohl für Aggressiv-Melancholische Rückzugsgefechte) hat wieder einmal zugeschlagen. Mit einer Kehrtwendung. Anders kann man die offenbar selbstkritisch gemeinte Überschrift nicht verstehen. Dass zwei Stunden über Änderungsanträge der Opposition für die jeweiligen fehlerhaften Sitzungsprotokolle diskutiert wurde, lag nicht an den berechtigten Änderungsanträgen, sondern […]

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OFFENER BRIEF AN HERRN CZAJA

Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales –   Herrn Senator Mario Czaja persönlich – Oranienstraße 106 10969 Berlin   Berlin, 27. März 2012 Sehr geehrter Herr Senator Czaja, heute wenden wir uns in einem offenen Brief an Sie persönlich, weil Sie im Zusammenhang mit der Zahlung von sog. Übergangsgeldern bei der KV Berlin durch Ihr persönliches […]

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Der befangene Vorsitzende und ehrenamtliche Richter Dr. K.

Richter sollen völlig neutral sein – sonst klappt das mit der Urteilsfindung nicht nach Recht, Gesetz und Gerechtigkeit. Und weil die Parteien das Urteil nicht nur hinnehmen, sondern nach Möglichkeit auch noch als Lösung akzeptieren sollen, darf ein Richter auf keinen Fall den Anschein erwecken, er wäre parteilich. Ein Profi ist da sehr vorsichtig, […]

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Das Gesuch, den ehrenamtlichen Richter Dr. K wegen der Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, wird für begründet erklärt.

Das Gesuch, den ehrenamtlichen Richter Dr. K wegen der Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, wird für begründet erklärt. Gründe: Gemäß § 60 Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m. § 42 Abs. 1 und 2 Zivilprozessordnung findet die Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit statt, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen seine Unparteilichkeit zu rechtfertigen. […]

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KZV Berlin-Motto: Das steht uns zu ! – Was schert uns eine aufsichtsrechtliche Beratung?

Wenn ein Vorsitzender einer Vertreterversammlung einer (zahn-)ärztlichen Körperschaft vor Eintritt in die Tagesordnung unter dem zustimmenden Gemurmel der meisten Anwesenden die nichtmedizinische Öffentlichkeit ausschließt, dann muß der nicht eingeweihte Beobachter den Eindruck gewinnen, es gelte etwas zu verbergen. Dem war am frühen Abend des 21. November 2011 im noblen Teil des Berliner Bezirkes Charlottenburg […]

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Redebeitrag und Erklärung zu Protokoll auf der a. o. Vertreterversammlung der KZV Berlin am 21.11.2011

H.-PETER SCHARF LISTENFÜHRER DER FRAKTION GESUNDHEIT IN DER VERTRETERVERSAMMLUNG DER KASSENZAHNÄRZTLICHEN VEREINIGUNG BERLIN Redebeitrag und Erklärung zu Protokoll auf der a. o. Vertreterversammlung der KZV Berlin am 21.11.2011   Wie Sie vielleicht bemerkt haben, habe ich mich in den letzten Sitzungen nicht mehr zu Wort gemeldet. Ich bin sehr enttäuscht darüber, dass nun seit […]

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