01.12.2016: Einladung zum offenen IUZB-Stammtisch zum Kammerwahlausgang

Der Wahlzeitraum zur Kammerwahl endet am Donnerstag, den 01.12.2016 um 15:00 Uhr. Danach wird der Wahlauschuss mit der Stimmenauszählung beginnen. Zum Ausgang der Kammerwahl treffen wir uns am Donnerstag, den 01. Dezember 2016 ab 19:00 Uhr im Ristorante Tutti-Gusti, Heerstraße 11 /Ecke Frankenallee in 14052 Berlin-Charlottenburg um den hoffentlich guten Wahlausgang für die IUZB […]

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BVerwG: 28-fach überhöhte IFG-Gebühren – Journalisten von Correctiv gewinnen gegen Bundesinnenministerium

Kosten für die Gewährung von Informationszugang Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die Entscheidung über einen Antrag auf Informationszugang, der einen einheitlichen Lebenssachverhalt betrifft, im Hinblick auf die dafür anfallenden Gebühren als einheitliche Amtshandlung anzusehen ist. Das gilt auch dann, wenn die informationspflichtige Stelle das Informationsbegehren mit mehreren Verwaltungsakten beschieden hat. Die […]

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SZ: EU-Parlamentarier wollen Amalgam weitgehend verbieten

Süddeutsche Zeitung, 19.10.2016: EU-Parlamentarier wollen Amalgam weitgehend verbieten   Weiterführender Rückblick: DNR – Infodienst für europäische und deutsche Umweltpolitik, 11.2013, Seite 9: Sollen Amalgamfüllungen verboten werden? . a) Europäische Kommission, Gesundheitswesen, Scientific Committees, 09. September – 16. November 2014: Final opinion on dental amalgam . b) Scientific Committee on Health and Environmental Risks – […]

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EuGH: Die deutsche Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln verstößt gegen das Unionsrecht

Die „Deutsche Parkinson Vereinigung“ ist eine Selbsthilfeorganisation, die die Lebensumstände von Parkinson-Patienten und deren Familien verbessern möchte. Sie hat mit der niederländischen Versandapotheke DocMorris ein Bonussystem ausgehandelt, das ihre Mitglieder in Anspruch nehmen können, wenn sie bei dieser Apotheke verschreibungspflichtige, nur über Apotheken erhältliche Parkinson-Medikamente kaufen. Der Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ist in Deutschland […]

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Live-Ticker aus der KZV-Vertreterversammlung: IUZB Antrag auf Millioneneinsparung abgelehnt

— Live-Ticker aus der heutigen Vertreterversammlung — Live-Ticker aus der heutigen Vertreterversammlung —   Mit den Stimmen des Berliner Verbandes, Freien Verbandes und der Kieferorthopäden, wurde der Antrag des Kollegen Hessberger abgelehnt, Gerhard Gneist/IUZB.   — Live-Ticker aus der heutigen Vertreterversammlung — Live-Ticker aus der heutigen Vertreterversammlung —      

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VZB: Millionenprojekt Maremüritz – Warener Architekt fliegt raus – DGI Bauwerk übernimmt Realisierung

Nordkurier, 06.10.2016 DGI Bauwerk übernimmt Realisierung Millionenprojekt Maremüritz: Warener Architekt fliegt raus Gemeinsam mit einem Konsortium institutioneller Investoren investiert 12.18. Investment Management rund 40 Millionen Euro in den Bau des Projektes in Waren. . Laut 12.18 Pressemitteilung vom 05.10.2016, handelt es sich bei dem Maremüritz Yachthafenresort & SPA ebenfalls um ein gemeinsames Projekt mit […]

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VZB investiert mit Partner 12.18. Investment Management in weitere Ferienanlage

Lübecker Nachrichten, 06/07.10.2016: Ferienanlage Weiße Wiek in Boltenhagen verkauft Für die Düsseldorfer Firma ist die Weiße Wiek nach eigenen Angaben das vierte Großprojekt in Mecklenburg-Vorpommern, das gemeinsam mit dem Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin realisiert wurde. Die anderen sind die Anlage „Hotels und Sportresort Fleesensee“, die Residenz Fleesensee sowie die „Maremüritz Yachthafenresort & SPA“ in […]

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BSG regelt die Nachbesetzung von Chirurgiesitzen neu – KV Berlin begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich

BSG regelt die Nachbesetzung von Chirurgiesitzen neu – KV Berlin begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 28. September 2016 in einem Berliner Verfahren entschieden, dass die Nachbesetzung von chirurgischen Vertragsarztsitzen grundsätzlich durch Chirurgen erfolgen muss (B 6 KA 40 / 15 R). Im zugrunde liegenden Fall ging es um die Frage, […]

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10.10.2016: Einladung 23. Vertreterversammlung der KZV Berlin

Montag, 10. Oktober 2016 19:00 Uhr c.t. KZV Berlin, 10711 Berlin, Georg-Wilhelm-Straße 16 § 6 (5) der Satzung der KZV Berlin: Die Sitzungen der VV sind für Mitglieder der Zahnärztekammer Berlin öffentlich, soweit sie sich nicht mit personellen Angelegenheiten oder Grundstücksgeschäften befassen. Über die Anwesenheit anderer Personen entscheidet der Vorsitzende bzw. sein Stellvertreter im […]

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Verwaltungsgericht zur Beitragsautonomie einer Apothekerkammer / Koppelung der Kammerbeitragshöhe an Umsatz zulässig

Bei der Apothekerkammer Niedersachsen ist die Höhe des Kammerbeitrages nach § 2 Absatz 2 der Beitragsordnung vom Umsatz abhängig. Apotheke adhoc berichtet heute von einem Urteil des Verwaltungsgerichts Göttingen, wonach das Verwaltungsgericht unter Beachtung der Beitragsautonomie der Apothekerkammer es nicht als seine Aufgabe ansieht zu prüfen, ob die Apothekerkammer für die Festsetzung der Höhe der […]

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ABV: Erhöhung der quotalen Anlagegrenzen der Anlageverordnung für Versorgungswerke

Lesenwert: Das war die VVB-Fachkreistagung in Berlin + Fotogalerie Dort berichtet unter anderem Herr Dr. Ulrich Krüger, Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Berufsständischer Versorgungseinrichtungen e.V. (ABV) folgendes: Da einige Versorgungswerke bereits an die quotalen Anlagegrenzen der Anlageverordnung kommen, sei man in Gesprächen, wie der Spielraum gegebenenfalls erweitert werden kann.

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Eilentscheidung des Sozialgerichts Berlin: Kein Stopp der KV-Wahl in Berlin

Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 21. September 2016 S 79 KA 1074/16 ER: Die für den 26. bis 28. September geplante Auszählung der Stimmen zur Wahl der Vertreterversammlung der Berliner Kassenärztlichen Vereinigung kann durchgeführt werden. In einem Eilverfahren wies das Gericht den Antrag von sechs Wahlberechtigten auf einstweilige Unterlassung der Stimmauszählung und der Weiterbearbeitung der […]

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KV Berlin: Keine Wahlmanipulation durch den Vorstand

Pressemitteilung der KV Berlin vom vom 20.09.2016: Zur Berichterstattung über Kennzeichnung und Erfassung von Briefwahlunterlagen für die Wahlen zur Vertreterversammlung der KV Berlin: KV-Vorstand: Keine Wahlmanipulation durch den Vorstand Der Ärztenachrichtendienst (änd) macht in seiner Berichterstattung die Befürchtung zum Thema, dass der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin im Zusammenhang mit den laufenden Briefwahlen […]

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KV Berlin: Mitglieder der Vertreterversammlung klagen gegen Wahlverfahren zur Vertreterversammlung

Pressemitteilung vom 19.06.2016 von: Dr. Christiane Wessel Fachärztin für Frauenheilkunde und Geburtshilfe, 10969 Berlin Mitglieder der Vertreterversammlung klagen gegen Wahlverfahren zur Vertreterversammlung der KV Berlin Eine Gruppe von Mitgliedern der Vertreterversammlung, die sich für einen Neuanfang in der KV Berlin einsetzen, haben beim Sozialgericht Berlin einstweiligen Rechtsschutz beantragt, um das laufende Verfahren zur KV-Wahl […]

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OVG: Begriff der Berufsunfähigkeit eines Zahnarztes nach der Satzung des Versorgungswerks der Zahnärztekammer Berlin

PLAGEMANN RECHTSANWÄLTE, 04.05.2016: OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29.01.2016 (12 B 23.14): Begriff der Berufsunfähigkeit eines Zahnarztes nach der Satzung des Versorgungswerks der Zahnärztekammer Berlin – lesen . Weiterführend: Oberverwaltungsreicht Berlin-Brandenburg, Leitsatz: Berufsunfähigkeit im Sinne des § 15 Abs. 1 der Satzung des Versorgungswerks der Zahnärztekammer Berlin liegt erst dann vor, wenn die Fähigkeit des […]

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BDI stärkt den Zulassungsausschüssen in Berlin den Rücken und Antwort der KV Berlin

Möglicherweise (auch) in Fortführung der Konsequenzen aus dem kürzlichen BSG-Urteil: „Verlegung des Praxissitzes aus einem schlechter versorgten in einen besser versorgten Teil eines Planungsbereichs ist im Regelfall ausgeschlossen„, bei welchem die KV Berlin eine Klage gegen den Berufungsausschuss des Zulasungsausschusses geführt hat, nachfolgend zwei Pressemitteilungen des BDI und der KV Berlin vom 23.08. zur […]

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