Betrifft: „Ti-Konnektor der Telekom“

Von der Kollegin Frau Dr. Christan erhielten wir das nachfolgende an die KZV Berlin gerichtete Schreiben, welches Enttäuschung über „Versprochenes“ und dann die Realität ausdrückt. Mit ihrem Einverständnis geben wir es gerne allen Leser*innen hiermit zur Kenntnis: Sehr geehrte Damen und Herren, um Verständnis werbend für die TI hat Herr Kollege Pochhammer in Aussicht […]

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Corona-Hygienepauschale bis Herbst verlängert

Beratungsforum für Gebührenordnungsfragen einigt sich auf Ausweitung zur weiteren Unterstützung der Zahnarztpraxen Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) hat sich mit dem PKV-Verband und der Beihilfe von Bund und Ländern auf eine Ausweitung der Corona-Hygienepauschale bis 30. September 2020 verständigt. Das von ihnen getragene Beratungsforum für Gebührenordnungsfragen weitet die ursprünglich bis zum 31. Juli 2020 befristete Regelung […]

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BGH: Urteil im sogenannten „Apotheker“-Verfahren wegen Verstoßes u.a. gegen das Arzneimittelgesetz rechtskräftig

Beschluss vom 10. Juni 2020 – 4 StR 503/19 Das Landgericht Essen hat den Angeklagten wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz und Betrugs zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 12 Jahren verurteilt sowie ein lebenslanges Berufsverbot und die Einziehung des Wertes von Taterträgen in Höhe von 17 Millionen Euro angeordnet. Nach den Feststellungen war der Angeklagte selbständiger […]

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VZB Investment Logistik: Aves One AG: Aufsichtsrat bestellt Sven Meißner für weitere drei Jahre zum Vorstand

Der Aufsichtsrat der Aves One AG hat das Vorstandsmitglied Sven Meißner für weitere drei Jahre zum Vorstand bestellt. Der Bestellungszeitraum reicht bis zum 30. Juni 2023. Damit wird das gesamte Vorstandsteam langfristig den Wachstumskurs der Aves One AG weiter prägen. Die weiteren Vorstandsmitglieder Tobias Aulich und Jürgen Bauer sind noch bis Ende des Jahres […]

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Ausschreibung: Jetzt für den Nachtnotdienst bewerben – Frist 30.06.2020

Aus der MBZ 06/2020, Seite 43 unter „Amtliches“: Neue Verträge ab dem 01.09.2020 Jetzt für den Nachtnotdienst bewerben Durch den gesetzlichen Sicherstellungsauftrag gem. § 75 Abs. 1 Satz 2 SGB V ist die Kassenzahnärztliche Vereinigung (KZV) Berlin zur Sicherung des Notdienstes verpflichtet. Seit fast zwölf Jahren bedient sich die KZV Berlin zur Durchführung eines […]

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LG: Zwei blaue Haken bei WhatsApp sind offenkundiger Übermittlungsnachweis

  kostenlos-Urteile.de Zwei blaue Haken bei WhatsApp bedeutet Eingang der Nachricht auf Gerät des Empfängers und Öffnung der Nachricht   Landgericht Bonn, Urteil vom 31.01.2020 zu Az 17 O 323/19 Nach Ansicht des Gerichts ist die E-Nachricht des Verfügungsbeklagten vom 14.10.2019 für einen verständigen Empfänger als Leistungsangebot zu verstehen gewesen […] Zwar ist offen, […]

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PFAFF bietet alle zukünftigen Veranstaltungen wieder in Präsenzform an

Liebe Teilnehmerinnen, liebe Teilnehmer, aufgrund der beschlossenen Lockerungen im Rahmen der Corona-Pandemie-Eindämmung, wird auch das Philipp-Pfaff-Institut zukünftig Veranstaltungen wieder in Präsenzform anbieten. Wir bitten Sie um Verständnis, dass es aufgrund der dafür notwendigen Hygienemaßnahmen zu organisatorischen Änderungen bezüglich Kursgröße und Veranstaltungsort kommen kann. Vor Kursbeginn werden wir Sie über die jeweils für den Lehrgang […]

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BZÄK-Mini-Kampagne: Zurück in die Praxis

Patientinnen und Patienten sollten jetzt motiviert werden, sich wieder ihrer Mundgesundheit zu widmen und die Zahnarztpraxen aufzusuchen. Die Bundeszahnärztekammer hat eine Mini-Kampagne vorbereitet, die auf Social Media Kanälen und Websites genutzt werden kann. Sie lädt Patientinnen und Patienten auf charmante Art zur Terminvereinbarung in der Zahnarztpraxis ein. Vorbereitet sind Texte für Postings sowie Bilder, […]

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Keine Berichtigung des bestandskräftigen Einkommensteuerbescheids bei fehlender Erfassung der vom Steuerpflichtigen ordnungsgemäß erklärten Einkünfte

Der Steuerpflichtige verdient 128.641 €, erklärt diese Einkünfte ordnungsgemäß seinem Finanzamt (FA), muss aber im Ergebnis keine Einkommensteuer zahlen. Denn wie der VIII. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) mit Urteil vom 14.01.2020 (VIII R 4/17) entschieden hat, kann ein bestandskräftiger Steuerbescheid nicht mehr nachträglich vom FA nach § 129 der Abgabenordnung (AO) berichtigt werden, wenn […]

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BSG: Welche Ansprüche haben Versicherte, wenn sich Krankenkassen zu lange Zeit lassen?

Stellen Versicherte bei ihrer Krankenkasse einen Antrag auf Leistungen, muss die Krankenkasse hierüber innerhalb kurzer Fristen entscheiden. Versäumt sie diese Fristen, gilt die Leistung als genehmigt (§ 13 Absatz 3a Satz 6 SGB V). Wie der 1. Senat des Bundessozialgerichts am 26. Mai 2020 (Aktenzeichen B 1 KR 9/18 R) unter Aufgabe seiner früheren […]

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FG: Der Vorsitzende des Versorgungswerks eines berufsständischen Versorgungswerks unterliegt mit dieser Tätigkeit nicht der Umsatzsteuer

Zur Umsatzsteuerbarkeit der Tätigkeit als Verwaltungsrat Der Vorsitzende des Versorgungswerks eines berufsständischen Versorgungswerks unterliegt mit dieser Tätigkeit nicht der Umsatzsteuer, wenn er nicht im eigenen Namen nach außen tätig wird, sondern lediglich das Versorgungswerk vertritt, und wenn die für die Führung des Versorgungswerks getroffenen Entscheidungen nicht von ihm, sondern vom Verwaltungsrat kollektiv getroffen werden […]

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Stiftung Warentest: Gesunde Zähne ein Leben lang – Der große Behandlungscheck

In Deutschland gibt es jedes Jahr mehr als 90 Millionen Zahnbehandlungen. Dabei gilt: Es gibt nicht nur den einen richtigen Weg, Zähne zu pflegen, zu retten oder zu ersetzen. Von Laserbehandlungen über Goldfüllung bis hin zu unzähligen unterschiedlichen Kunstzähnen ist fast alles möglich. Doch nicht alles ist sinnvoll und nicht immer stellt sich die […]

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